„Qualität in der Gesundheitsversorgung für die Patienten, in der Wissenschaft für die Studierenden und die Forscher und gute Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind für uns die zentralen Entscheidungskriterien bei der Weiterentwicklung des UK S-H.
Das Auftreten eines multiresistenten Keims macht bessere Kommunikation und schnellere bauliche Investitionen erforderlich. Es ist daher richtig, dass bei künftigen Infektionsausbrüchen dieser Art das für die Gesundheit zuständige Ministerium unmittelbar zu informieren ist und dass die bisherigen Verfahren zur Prävention solcher Infektionen und zum Umgang damit auf den Prüfstand kommen, auch in Zusammenarbeit mit dem Bund und den Krankenkassen.
Der bauliche Sanierungsbedarf ist besonders auf dem Campus Kiel nicht zu übersehen. Unsere Fraktion befürwortet den Beschluss des Kabinetts, das UK S-H durch verstärkte und beschleunigte finanzielle Investitionen zusätzlich zu unterstützen.
Missverständliche Äußerungen der letzten Tage, auch aus einer Gewerkschaft heraus, dürfen auf keinen Fall dazu führen, die Verantwortung dem Pflegepersonal zuzuweisen. Wir unterstützen es, dass die Landesregierung daran festhält, was für die SPD immer Grundbedingung für das ÖPP-Projekt war, dass es keine betriebsbedingten Kündigungen geben darf und dass ein Personalabbau allenfalls dann erfolgen kann, wenn die Umsetzung des Baukonzeptes nachweisbare erhebliche Effizienzrenditen ergeben haben. Wir wünschen uns dabei mehr Transparenz im Umgang zwischen den Beschäftigten und der Unternehmensleitung, als dies in der Vergangenheit der Fall gewesen ist.“
Gemeinsame Erklärung, die ich mit meinen Fraktionskollegen Wolfgang Baasch (sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion) und Jürgen Weber (Sprecher für Fragen des Universitätsklinikums) zu den von der Landesregierung heute beschlossenen Maßnahmen für das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein abgegeben habe.
Bernd Heinemann MdL 