Am letzten Sitzungstag vor der Sommerpause befasste sich der Landtag unter TOP 32 mit dem Antrag „Covid-19 Medikamentenforschung in Deutschland und Europa weiter ausbauen“ Drs. 19/3086 von CDU/Grünen/FDP. Eine Aussprache dazu fand aus Zeitgründen nicht statt, wohl aber auch weil das Ziel des Antrages weder neu noch grundlegend strittig ist.
Meine zu Protokoll gegebene Rede ist hier als Link und folgt als Text: „Die neue Erkrankung Covid-19 hat uns alle letztes Jahr überrascht und leider helfen die gängigen Medikamente wenig. Für diese sehr komplexe Erkrankung braucht es neue „Wundermittel“, um schwere Krankheitsverläufe auch zukünftig zu verhindern.
Wir sind froh und dankbar, dass in Rekordzeit Impfstoffe gegen SARS CoV 2 durch neue erfahren entwickelt wurden. Einen Durchbruch im Bereich der Medikamente gegen Covid 19 gab es jedoch noch nicht. Wir würden es uns sehr wünschen, um den Menschen, die auf den Intensivstationen liegen, schnell zu helfen. Ein Hoffnungsschimmer war zunächst das Medikament Remdesivir ursprünglich ein Ebola Medikament. Im Oktober 2020 meldete die Weltgesundheitsorganisation (WHO) dann allerdings, dass dieses als Corona Medikament eingesetzte Mittel nur wenig bis keinen Nutzen habe, und sprach sich kurze Zeit später gegen eine Behandlung im Krankenhaus aus. Viele verschiedene Medikamente wurden und werden darauf erprobt, ob sie auf die eine oder andere Weise hilfreich gegen Covid 19 sein können. Die meisten sind schon gegen eine andere Krankheit zugelassen oder zumindest in Entwicklung.
Wir Sozialdemokrat*innen sind daher sehr froh, dass die Bundesregierung ihre Unterstützung für die Entwicklung von Therapeutika gegen COVID 19 ausgeweitet hat. Am Montag wurde dazu die Förderrichtlinie veröffentlicht. Das Förderprogramm hat nun ein Volumen von 90 Mio. Euro. Und schon vorher haben SPD und CDU/CSU a uf Bundesebene bereits mit 750 Millionen Euro für die erfolgreiche Impfstoffentwicklung viel Geld ausgegeben. 350 Millionen für die internationale Impfstoffinitiative CEPI sind bereitgestellt und ich will deutlich sagen, dass wir als reiches Industrieland noch mehr tun können und sollten. Unsere Bundeskoalition hat klugerweise zudem 390 Millionen für das Netzwerk Universitätsmedizin für die nächsten Jahre zur Verfügung gestellt. Gerade vor dem Hintergrund der Pandemie hilft das der Forschung sehr. Mit eine m neuen Koalitionspartner werden wir diese Initiativen sicher noch deutlich verstärken.
Wir müssen Pandemien wie Covid 19 nicht nur mit Blick auf das Individuum sehen, sondern auch gesellschaftlich betrachten und die Langzeitauswirkungen wahrnehmen, dazu gehören die Auswirkungen für die Psyche der Menschen, andere Nebenwirkungen und Ähnliches. Ja wir müssen fördern und Geld in die Hand nehmen, Medikamentenforschung weiter ausbauen. Aber wir sollten auch mehr Geld in die Hand nehmen, um die psychosozialen Folgen zu mindern. Bei unserer Forschungsförderung sollten wir den Blick gerade auf die kleinen Unternehmen richten. Die von Kindern türkischer Einwanderer gegründete Firma BioNTech, die 2008 aus der Forschung an der Universität Mainz hervortrat, ist nur ein prominenten Beispiel. Es geht dabei nicht nur um Impfperspektiven, sondern auch um Therapeutika-Perspektiven, z.B.um die Hilflosigkeit auf den Intensivstationen nachhaltig zu begrenzen, um wirklich zu helfen. Wir haben gelernt, welche Bedeutung Forschung und Wissenschaft für die Pandemiebekämpfung haben. Deshalb sollten wir auch in Zukunft Forschung und Wissenschaft besser unterstützen und finanzieren.
Nun zu ihrem Antrag mit dem Sie ja der Initiative der Bundesregierung folgen. Aber nicht nur dieser. Sie wiederholen Beschlüsse, die der Landtag schon getroffen hat. Unser Antrag zur Europäischen Gesundheitspolitik, der vom Ausschuss in einer gemeinsamen Fassung beschlossen wurde, enthielt die Stärkung der Versorgungssicherheit mit Arzneimitteln, die Produktion von Arzneimitteln und auch die verbesserte Unterstützung der Forschung. Danke, dass Sie unseren Weg auf Bundesebene unterstützen, aber auch wir müssen hier in Schleswig-Holstein die Forschung unterstützen. Ich bin gespannt auf Ihre Haushaltsanträge dazu.“
Bernd Heinemann MdL 