Autor-Archive:berndheinemann

Der expandierende Online-Glücksspielmarkt lässt die Zahl der Spielsüchtigen steigen. Außerdem ist ein Anstieg Spielsüchtiger in Folge der Corona-Pandemie festzustellen. Unter TOP 21 – Erstellung eines Glücksspielsucht-Hilfeplans für Schleswig-Holstein Drs. 19/2943 beriet der Landtag am 19.05.2021 über das Thema. Hier meine Einbringung des Anrages: Meine Rede im Wortlaut:

In der Plenarsitzung am 26.02.2021 habe ich bei der Beratung von TOP 39 A Position der Landesregierung vor den anstehenden Beratungen von Bund und Ländern einen Kurzbeitrag abgegeben: Mein Kurzbeitrag zu unserem Antrag Drucksache 19/2810 im Wortlaut:

Mein 3 Minutenbeitrag in der Plenardebatte am 28.01.2021 zu TOP 34 – Kliniken und Intensivstationen nachhaltig stärken und dem Änderungantrag der SPD-Fraktion Drs. 19/2730: Mein Kurzbeitrag im Wortlaut:

       Der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus läßt uns innehalten und die Frage stellen wie das passieren konnte. Faschismus und Rassismus sowie die Suche nach dem Sündenbock gibt es auch heute. Wir müssen sehr wachsam sein um unsere Demokratie, unsere Menschlichkeit und Solidarität mit den Anderen zu bewahren. Auch in Kiel-Gaarden gibt es Stolpersteine„Auch 2021 wachsam bleiben für Demokratie,gegen Rassismus und Faschismus“ weiterlesen

Im Frühjahr war der Lockdown noch ein Erfolgsmodell. Erschrocken von Ischgl und dem Einsperren ganzer Hochhäuser in Göttingen, in China sogar ganzer Metropolen waren wir diszipliniert und konsequent. Im Gegensatz zum Frühjahr 2020 ticken die Menschen nach Monaten der Ermüdung nun offenbar nachlässiger. Im April gingen die Zahlen durch den Lockdown schnell wieder zurück. Warum„Corona und seine Mutationen – Es wird ernst.“ weiterlesen

Als letztes Bundesland hat Schleswig-Holstein ein Krankenhausgesetz bekommen. Obwohl dem Gesundheitsminister Dank gebührt, dass die Bemühungen der SPD für ein Landeskrankenhausgesetz aus der letzten Legislaturperiode  fortgesetzt wurden, ist das Ergebnis für die SPD nicht zustimmungsfähig, unter anderem wegen der zu geringen Stärkung von Patientenrechten, weil kaum Verbesserungen für die Krankenhausbeschäftigte vorgesehen sind, das Entlassungsmanagement nicht„Landeskrankenhausgesetz: „Eine großartige Chance wurde vertan!““ weiterlesen

Corona macht das Leben vieler Menschen schwerer, als es ohnehin schon für sie ist. Psychische Störungen, Einsamkeit, Ängste Sucht und Ausraster nehmen jedenfalls im Moment nicht ab. In seiner 39. Tagung debattierte der Landtag in 2. Lesung über die Änderung von zwei Gesetzen, das Gesetz über den Maßregelvollzug und das Gesetz zur Unterbringung von Menschen„Rechte psychisch erkrankter Menschen stärken und schützen“ weiterlesen

In der Aussprache zum Bericht der Landesregierung über die Impfstrategie von Schleswig-Holstein TOP 31 anlässliche der Plenarsitzung am 09.12.2020 habe ich in meinem 3-Minuten-Beitrag zur Impfreihenfolge gesprochen:

Dem ordentlichen Kreisparteitag, der Anfang 2020 vorgsehen war, sollte meinen jählichen Rechenschaftsbericht von Ferbuar 2019 bis Februar 2020 vorgelegt werden. Wegen Corona wurde der ordentliche Parteitag abgesagt, ebenso der ordentliche Kreisparteitag, der für den 28.11.2020 geplant war. Aus diesem Grund veröffentliche ich im pdf-Format meinen aktualisierten Rechenschaftsbericht von Februar 2019 bis Oktober 2020 auf diesem„Aktualisierter Rechenschaftsbericht von Februar 2019 bis neu Oktober 2020“ weiterlesen

Zum Beschluss im Sozialausschuss über das Landeskrankenhausgesetz habe ich als gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein erklärt: „Mit ihrer ablehnenden Haltung zu stärkeren Rechten für Patientinnen und Patienten mit besonderem Betreuungsbedarf sowie zu Kinderschutz- und Inklusionskonzepten, zur Einführung von Demenzbeauftragten im Krankenhaus, zu einer qualifizierten Sozialberatung und einem gut geregeltes Entlassmanagement hat die Jamaika-Koalition„Chance für ein gutes Landeskrankenhausgesetz vertan“ weiterlesen