Top 43 – Reform der Landesverfassung; Drucksachen: 18/2095, 18/2116, 18/2115
Mein Debattenbeitrag zur Frage des Gottesbezuges bei der Reform der Landesverfassung.
Mit Organspenden Leben retten!
Wir brauchen Entscheidungen und Solidarität
Plenartagung am 20. Juni 2014 – TOP 48 – Organsspende rettet Leben – Vertrauen durch weitere Aufklärung stärken (Drucksache 18/2002)
Der Landtag ruft die Bevölkerung dazu auf, wieder mehr Organe zu spenden; denn vor allem in Schleswig-Holstein sinkt die Spende-Bereitschaft. Die Politik will jetzt eine verstärkte Aufklärungs- und Informationskampagne anschieben, um der anhaltenden Organspende-Müdigkeit entgegenzutreten.
Sonnige 8. Kiel-Ost Tour nach Reinbek
Einen sonnigen und informativen Samstag erlebten die GenossInnen vom Kieler Ostufer bei der 8. Kiel-Ost Tour ins schöne Reinbek. Bei „fördern & wohnen“ Sachsenwaldau, einer Einrichtung mit Hilfen für langjährig von Suchtmitteln abhängige Menschen, begrüßten uns GenossInnen aus Reinbek, mein Abgeordnetenkollege Martin Habersaat und der frisch gewählte Bürgermeister von Reinbek, Björn Warmer.
Artikel im Schleswig-Holsteinischen Ärtzeblatt Nr. 5 Mai 2014
Esther Geißlinger stellt im Ärzteblatt Schleswig-Holstein für Mai 2014 den gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion vor.
Rechenschaftsbericht von Januar 2013 bis März 2014
Mein Rechenschaftsbericht für den ordentlichen Kreisparteitag am 14.06.2014. Allen GenossInnen auf dem Kieler Ostufer liegt der Bericht in Papierform vor. Den Kreisparteitagsdelegierten liegt der Bericht zum Kreisparteitag schriftlich vor.
Umfassende Gesundheitsversorgung durch eine Bürgerversicherung
TOP 22 – Gesundheitsfonds abschaffen – Beitragsautonomie den Krankenkassen zurückgeben (Drucksache 18/1852 und 19/1901)
Der Landtag debattiert über die Forderung der FDP, den Anfang 2009 eingerichteten Gesundheitsfonds abzuschaffen. Die Krankenkassen sollen stattdessen wieder selbst über die Höhe ihrer Beiträge bestimmen.
Nach der Entgegnung zum Antrag folgt eine angeregte Debatte mit einem Wortbeitrag von mir.
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Krisenlösung für MVV-Ausstieg bei Stadtwerken und GKK-Nachfolge bemisst sich an bezahlbarer Stromversorgung, sicherer Fernwärme und Umweltverträglichkeit
Aktuell sind die EntscheiderInnen in Verwaltung und Politik bei der Landeshauptstadt Kiel und beim Land Schleswig-Holstein mit der Erarbeitung einer Lösungsstrategie befasst, nach der angekündigten Flucht der MVV vor der Verantwortung für das neue Kraftwerk und den Aufgaben der Stadtwerke Kiel AG. Gemeinsam mit vielen Gesprächspartnern der letzten Tage sehe auch ich die MVV unverändert in der rechtlichen und wirtschaftlichen Verantwortlichkeit, für eine dauerhafte und zukunftsorientierte Energie- und Fernwärmeversorgung in der Landeshauptstadt und in den Nachbargemeinden zu sorgen. Wie der Stadtpräsident sagt: „Vetrag ist Vertrag!“, und dass nicht nur bei Sonnenschein, sondern auch bei Sturm und Hagelschauer.„Krisenlösung für MVV-Ausstieg bei Stadtwerken und GKK-Nachfolge bemisst sich an bezahlbarer Stromversorgung, sicherer Fernwärme und Umweltverträglichkeit“ weiterlesen
Höchste Zeit, dass die Bahnlinie Kiel-Schönberg kommt, den Ostring entlastet und in Gaarden hält
TOP 14 u.a. – Anträge zur Rader Hochbrücke, zum Weiterbau der A20, zur festen Fehmarnbelt-Querung, zum Schienenverkehr sowie Nah-Verkehrsplan der Landesregierung – Debattenbeitrag
Der Verkehrsminister von Schleswig-Holstein, Reinhard Meyer, erfährt in der verkehrspolitischen Debatte der Landtagssitzung die deutliche Unterstützung des Kieler Ostufers für das Vorhaben, die Bahnlinie Kiel-Schönberg zu reakivieren. Eine schienengebundene Bahnverbindung für die Berufspendler aus der Probstei und für das Kieler Ostufer wird zu einer verkehrlichen Entlastung des gesamten Ostrings beitragen.
Gute Pflegeangebote auf dem Kieler Ostufer
Ostuferrunde unterstützt Verbesserungen im
ambulanten und stationären Pflegesystem
Am 06.03.2014 erörterten im Lisa-Hansen-Haus, Elmschenhagen, Susanne Weber – AWO Servicehaus Vaasastraße, Eva Wulfheide – stellv. Stiftungsvorstand Kieler Stadtkloster, Sabine Neubert – ambulanter Pflegedienst der AWO Preetzer Straße und Birte Pauls MdL – pflegepolitische Sprecherin SPD-Landtagsfraktion und etwa 40 Interessierte die ambulante und stationäre Pflege auf dem Kieler Ostufer.
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Psychiatrieplan im Dialog weiterentwickeln
Top 36 – Psychiatrie-Planung in Schleswig-Holstein: Zwischenbericht über die notwendigen Schritte zur Weiterentwicklung und Umsetzung, Drs. 18/1043 – Rede
Die mit der Fortschreibung des „Psychiatrieplans 2000“ verbundene Zielsetzungen, wie z.B. der Abbau und die Vermeidung aktuell bestehender, teilweise zu langer Wartezeiten auf einen Behandlungstermin oder die engere Zusammenarbeit von Psychiatern und Psychotherapeuten mit Kliniken und Tageskliniken, werden im Dialog mit den medzinischen und institutionellen AkteurInnen erörtern. An diesem breit angelegten Planungsprozess beteiligen sich Krankenkassen, Ärzte, Therapeuten, Sozialverbände und Kommunen.
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Bernd Heinemann MdL 