Kategorie-Archive: Mitglied des Landtages

Die Schwerpunkte des geplanten Landeskrankenhaus-gesetzes umfassen vor allem neue Regelungen. Bestimmte Verordnungen bleiben in dieser Funktion außerhalb des Gesetzes erhalten, weil sie häufiger als bei einem Gesetz üblich angepasst werden müssen. Dies gilt z.B. für die Hygiene-Verordnung oder Verfahren zum Entlassungs-management u.a., die eher allgemein behandelt werden sollen. Erstmalig soll die Krankenhauslandschaft Schleswig-Holstein konkrete neue„Geplantes Landeskrankenhausgesetz für Schleswig-Holstein (LKHG)Gespräch mit Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg“ weiterlesen

Wenn es um unseren Körper und unser Leben geht, geht es um Vertrauen. Die Menschen wollen die Sicherheit, dass Ärztinnen und Ärzte im Fall der Fälle alles Menschenmögliche tun werden, um sie zu retten. Erklärung zum Tag der Organspende: „Wenn es um unseren Körper und unser Leben geht, geht es um Vertrauen. Die Menschen wollen„Organspende – Eine Frage der Entscheidung“ weiterlesen

Bei der Neufassung von § 5 der Zeugnisverordnung (ZVO) ist geregelt worden, dass Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf grundsätzlich und unabhängig von der besuchten Schulart ein Berichtszeugnis (also kein Notenzeugnis) für die Fächer erhalten sollen, in denen sie gefördert werden. (Verordnungen werden nicht vom Landtag beraten und beschlossen.) Es ist schwer nachvollziehbar, warum die„Keine Diskriminierung von Schülern mit Förderbedarf durch die Hintertür!“ weiterlesen

Zum Welt-Aids-Tag am Samstag, 01.12.2018 habe ich erklärt, dass wir fraktionsübergreifend an dem nach wie vor bedrohlichen Infektionsrisiko dran bleiben und Präventionsmaßnahmen und Projekte in Schule und Öffentlichkeit fördern müssen. Es besteht anhaltender Handlungsbedarf bei der Prävention der heimtückischen Krankheit, die bei vielen Menschen in Vergessenheit zu geraten droht. Nach Schätzungen des Robert Koch- Instituts„Prävention gegen AIDS ist und bleibt eine große Herausforderung“ weiterlesen

Medizinische Produkte sorgen zum wiederholten Male für Negativschlagzeilen. Durch das weltweite Recherchenetzwerk rund um die „Implant Files“ wurden erhebliche Mängel bei Zulassung und Überwachung dieser Erzeugnisse aufgedeckt. Der Antrag „Gleiche Sicherheitsstandards für Medizinprodukte wie bei Medikamenten“ (Drucksache 19/1085), den die SPD-Landtagsfraktion in die nächste Plenarsitzung einbringt, verlangt von der Landesregierung sich im Bund und in„Medizinische Produkte sollen Leben retten und sie nicht ruinieren!“ weiterlesen